Reaktion: Organisator Kolja Beckmann will noch in dieser Woche Klage erreichen

BREMEN. Jetzt ist es offiziell: Das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) hat gestern mitgeteilt, dass die "Vision Parade" nicht genehmigt werden könne. Der Techno-Umzug sollte ursprünglich am 2. September auf dem Osterdeich zwischen Weserstadion und Hastedt stattfinden. Kritiker hatten dabei eine Störung der zeitgleichen Musikfest-Eröffnung befürchtet.

Vision-Parade-Organisator Kolja Beckmann hat gestern angekündigt, er wolle noch in dieser Woche Klage gegen die Entscheidung des Amtes einreichen. Er sei "entsetzt über den Bescheid". Außerdem stelle er ein "massiven Grad an Intoleranz" fest. Wie berichtet, beruft sich der Veranstalter auf die frühere Zusage des zuständigen Bauressorts.

Beckmann hatte mit rund 25 Musik-Wagen und bis zu 40 000 Teilnehmern kalkuliert.Unterstützt wird Kolja Beckmann in seiner Position von der Jungen Union Bremen. Der Kreisvorsitzende Michael Jonitz fordert Senator Ronald-Mike Neumeyer (CDU) auf, seine Entscheidung zu überdenken. Er sagt: "Die jetzige Rolle rückwärts widerspricht dem ganzen einvernehmlichen Vorgang." Laut Junge Union ist der Konflikt zwischen Musikfest und "Vision Parade" nicht nachvollziehbar. "Warum stören Jugendliche eine Veranstaltung, die mehr als drei Kilometer entfernt in einem geschlossenen Raum stattfindet?"Auch die Grünen wollen die "Vision Parade".

Der Bürgerschaftsabgeordnete Jens Crueger bezeichnet es als "piefig", dass der Umzug nicht genehmigt wird. Es ist seiner Ansicht nach "im Sinne von Toleranz und Vielfalt" möglich, den Ablauf trotz der Terminüberschneidung zu organisieren.Das Amt für Straßen und Verkehr beruft sich in seiner Ablehnung auf eine Reihe von durchweg ungünstigen Stellungnahmen, die im Rahmen eines Anhörungsverfahrens zur "Vision Parade" abgegeben worden seien. Unter anderem hatten Bremen Marketing und die Kulturbehörde schwere Bedenken geäußert.

Außerdem verweist das Amt noch einmal darauf, dass der Veranstalter es abgelehnt habe, mit dem Umzug in den Bremer Westen auszuweichen.

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Quelle: Weser Kurie

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das kommt davon wenn offensichtlich 2 Betonköpfe mit ihren Positionen aufeinander prallen... eine Parade im Bremer Westen wäre meines Erachtens immernoch besser als gar keine Parade...

ich versteh auch gar nicht,warum nicht einer auf die Idee kommt,die Parade ins Bremer Umland dieses eine Mal zu verlegen... nach Bremerhaven zum Beispiel.

Nun ja finds ebenfalls schade,auch wenn da höchst wahrscheinlich nicht ganz meine bevorzugte Musik gelaufen wäre.

naja, meines erachtens hält sich der verlust doch sehr in grenzen...

es ist immer ein verlust wenn es zum nachteil der elektronischen musikszene ist!

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So ganz endgültig scheint die Vision Parade nicht vom Tisch zu sein, wenn man dem folgenden Aufmerksamkeit schenkt!

Quelle:
http://www.techno.de/cgi-bin/featur...Fnews%2Fnews.pl

26.07.2006
Vision Parade auf Messersschneide

Schon einmal wurde 2006 die Vision Parade verschoben. Ursprünglich für den 29. Juli 2006 geplant, nahm der Veranstalter Kolja Beckmann Rücksicht auf die Badeinselregatta und Verschob die Parade auf den 2. September 2006. Bis zur ersten Verschiebung hatte man schon kräftig investiert und den Termin unter den Leuten etabliert.

In der jetzigen Situation steht das Musikfest Bremen - ein Klassikkonzert - der Vision Parade angeblich im Weg. Die Argumentation seitens der Stadt: Die Raver könnten die anreisenden Besucher auf dem Marktplatz eventuell stören - eine ausgesprochen mutige und diffamierende These, da das Musikfest doch ausschließlich in geschlossenen Räumen stattfindet.

Wo sind die Unterstützer aus der Stadt Bremen, die noch 2004 ins gleiche Horn stießen? Liest man unter vision-parade.de das Grußwort (aus dem Jahr 2004) des Senators für Bau, Umwelt und Verkehr, Jens Eckhoff, dann glaubt man in einem anderen Film zu seihen:
"Die Vision Parade ist bunt und friedlich, schrill und ungewöhnlich, fröhlich und - laut ... Andere Veranstaltungen dieser Art werden zu Grabe getragen, die Vision Parade lebt. Das tut dem Veranstaltungsleben in Bremen gut. Das tut der Stadt gut."

Zwei Jahre später, klingt das aus Mund von ganz anders:
Auszug aus dem Bescheid (Juli 2006) des Amt für Strassen und Verkehr an die Vision Parade:

'Begründung (Auszugsweise) : „[...] Es kann davon ausgegangen werden, dass ein Großteil der übrigen ca. 18.000 Teilnehmer [Anm. die, die nicht zum Abschlussrave ins Pier2 fahren] andere Orte (Lokale, Discotheken etc.) in Bremen aufsuchen werden; d.h. sich auch in die Innenstadt begeben werden, um weiter zu feiern. Bei dieser Größenordnung und im Hinblick auf die Anzahl von 5.000 Besuchern des Musikfestes ist die Wahrscheinlichkeit, dass die beiden Zielgruppen aufeinander treffen werden, als sehr hoch einzuschätzen. Insoweit können Störungen des Musikfestes ebenso wenig ausgeschlossen werden wie den damit verbundenen und befürchteten Imageschaden für die Stadt Bremen. [Damit]... muss eine Entscheidung zu Lasten der Antragstellerin [Anm. der der Vision Parade] führen und zwar im gesamten Umfang [...]“ '

Und nun? Die Auseinandersetzung wird vor einem Gericht ausgetragen. Die Vision Parade legte Rechtsmittel gegen den Bescheid der Stadt ein.

Dazu Kolja Beckmann:
"Die Begründung in dem ablehnenden Bescheid basiert ausschließlich auf der äußerst vagen These, dass einzelne Musikfestteilnehmer durch einzelne Besucher der Vision Parade gestört werden könnten. Ich halte das für unhaltbar und auch als einen Affront sowie eine Diskriminierung der Jugend und unserer Besucher, dieses a priori zu unterstellen. Die Erfahrung aus 5 Jahren Vision Parade zeigt ein genau gegenteiliges Verhalten der Besucher.

Eine Abwägung der verschiedenen Interessen und insbesondere der erheblichen Konsequenzen für die Vision Parade hat nicht einmal im Ansatz oder im ausreichenden Maße stattgefunden. Das zwingende Gewicht der getroffenen Zusagen wurde nicht beachtet. Ein pflichtgemäßes neutrales Ermessen hat meiner Ansicht kaum stattgefunden.

Wir sind tief betroffen über das Verhalten des Bausenators gerade nach dem besonderen und aufwändigen Entgegenkommen, das wir mit der vorherigen Terminverlegung bereits entgegengebracht haben.

Es enttäuscht, dass die zahlreichen Zusagen und Vereinbarungen, die wir mit den Verantwortlichen getroffen haben, nun wirklich auf regulären Wege nicht einzufordern sein sollen . Eine Klage – die ich immer verhindern wollte - scheint nun notwendig und kaum noch zu umgehen. Die Ursachen der möglichen Notwendigkeit für diesen Schritt sind aber keinesfalls VISION PARADE nicht anzulasten."

Link: http://www.vision-parade.de/

UNIT-er

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Freitag, 28 Juli 2006
Nach dem die letzte Aufforderung an die Ämter im Sand verlaufen war,
wurde ein Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht

Nachdem den Aufforderungen der Vision Parade an Politik und Verwaltung, sich an die getroffenen Vereinbarungen zu halten, die Bremer Vision Parade am Samstag den 02.09.06 auf dem „Osterdeich“ zu genehmigen, mit dem ablehnenden Bescheid vom Dienstag 25.07.06 nicht nachgekommen wurde, legte der Anwalt der Vision Parade Dr. Fuchs der Kanzlei Fuchs, Schönigt und Partner – unter anderem Fachanwalt für Verwaltungsrecht - nun Rechtsmittel gegen den ablehnenden Bescheid ein und stellte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht auf Erlass einer einstweiligen Anordnung.


Der Sachverhalt: Neben einem erheblich verzögerten und mit Fehlern behafteten Verwaltungsverfahren, das bei einer ordnungsmäßigen und korrekten Durchführung zwingend zu einer Genehmigung hätte führen müssen, sind auch über dieses hinaus insbesondere die gemachten Zusagen aus dem rechtlichen Gesichtspunkt der Selbstbindungskraft Vertrauensschutz bindend. Die Zusagen der Behörde entfalten Bindungswirkung, da diese in solchen Fällen immer so verfahren war, eine endgültige, schriftliche Genehmigung mit nur noch letztlich vereinzelten veränderten Details schließlich einige Tage vor der Parade zu erteilen. Vorher gab man dem Veranstalter immer eine mündliche Zusage mit der Auskunft, dass auch diese verbindlich sei. In diesem Fall liegt die Zusage aber sogar schriftlich vor.
Nicht konkretisierbare „Befürchtungen“ einer möglichen Zusammentreffens mit Besuchern des Musikfestes sind kein nachvollziehbarer und haltbarer Ablehnungsgrund. Im Gegenteil zeigen die Erfahrungen der vergangenen Jahre ein friedliches Verhalten der Raver, die nur an Ihrer Musik interessiert sind.

Der Geschäftsführer der Vision Parade Kolja Beckmann: „Wir wollen nur friedlich unsere Vision Parade feiern. Bisher zeigt sich ein enormer Rückhalt durch die Jugendlichen die ebenso erschrocken waren wie ich auch. Ich denke, wir haben unsere guten Argumente dargelegt. Derzeit müssen wir aber trotzdem sowohl an der Vision Parade als auch am Abschluss Rave im Pier2 mit unseren internationalen geladenen Künstlern mit Hochdruck weiterarbeiten.“

Eine Antwort des Bremer Verwaltungsgerichtes ist schon im Laufe der kommenden Woche möglich, da es sich um einen Eilantrag handelt, weil die Vision Parade aufgrund des zeitlichen Fensters sonst nicht mehr durchführbar ist.

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Quelle:
http://www.techno.de/cgi-bin/feature/news/news.pl?id=4092&backurl=%2Fcgi-bin%2Ffeature%2Fnews%2Fnews.pl

02.08.2006
Vision Parade - Gerichtsverhandlung morgen Vormittag

Eine Entscheidung in Sachen Vision Parade ist nun in Sicht. Das Verwaltungsgericht Bremen hat in der Sache Vision Parade ./. Stadtgemeinde Bremen morgiges Erscheinen vor Gericht angeordnet.

Der Geschäftsführer der Parade Kolja Beckmann und der Anwalt der Vision Parade Herr Dr. Fuchs, haben heute letzte Details eingereicht. Hier wird dargelegt, dass die Parade in der beantragten Form bereits 2003 ohne Probleme durchgeführt wurde und die sicherheitsrelevanten Behördenstellen die Parade damals wie heute positiv beurteilten.

Es könne nicht sein, dass andere private Konkurrenzveranstalter wie z.B. das Musikfest Bremen zum "Träger öffentlicher Belange" deklariert werden und darüber befinden können, welche konkurrierenden Veranstaltungen nun noch in der Stadt ausgetragen werden dürfen und welche nicht.

Kolja Beckmann: "Ein in unserem Sinne positives Urteil ist in dieser Woche notwendig, da die Parade ansonsten aus organisatorischen Gründen nicht mehr durchführbar ist. Allein jetzt ist die Belastung für alle Beteiligten unvorstellbar groß. Ich gehe auch davon aus, dass der Ausgang der gesamten Geschehnisse eine Signalwirkung für den Jugendstandort Bremen haben wird."

Interessant: Heute haben sich ca. 30 selbständig organisierte Jugendliche spontan auf dem Bremer Markplatz und den angrenzenden Bereichen eingefunden und einige hundert Unterschriften für die Parade in kurzer Zeit gesammelt.

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Last edited by UNIT-er on Aug-03-2006 at 16:05

Das Verwaltungsgericht in Bremen hat dem Eilantrag auf Genehmigung der Vision-Parade stattgegeben. Dies berichtet szenenight.de heute auf ihrer Website. Die Parade kann somit doch wie geplant am 02.09.06 stattfinden. Der Bremer Senat hatte den Veranstaltern der Vision-Parade kurzfristig die Erlaubnis für die Durchführung entzogen, da am selben Tag das Musikfest stattfinden soll. Der Senat befürchtete, dass die Paraden-Besucher die Gäste des Musikfestes stören könnten.

Weitere Infos auf Szenenight http://www.szenenight.de/cityflash-...e-gerettet.html

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