Die Bundesregierung hat das seit Monaten diskutierte neue Urheberrecht auf den Weg gebracht:
Nach dem am Mittwoch in Berlin vom Kabinett beschlossenen Entwurf ist eine digitale Kopie von Musik-CDs oder Filmen entgegen jüngsten Berichten für den Privatgebrauch weiterhin erlaubt. Nicht erlaubt ist dagegen, dazu einen Kopierschutz zu umgehen. Rechtswidrig handelt auch, wer in einer Tauschbörse im Internet etwa einen Musiktitel auf seinen Computer lädt, der dort offensichtlich rechtswidrig angeboten wird.
Ein vorab veröffentlichter Artikel des "Handelsblatt", in dem es unter Berufung auf Koalitionskreise hieß, alle Schwarzkopien würden prinzipiell unter Strafe gestellt, erweist sich damit als falsch. Die so genannte Bagatellklausel wurde nicht aus dem Gesetzentwurf gestrichen. Ziel des Gesetzes ist nach Worten von Bundesjustizministerin Zypries der bessere Schutz der Rechte von Sängern, Filmemachern oder Autoren.
Als Beispiel nannte die SPD-Politikerin etwa das Angebot eines aktuellen Kinofilms im Internet. Es sei ganz klar, dass kein privater Internetnutzer über die nötigen Rechte verfüge. Das Runterladen eines Kinofilms aus einer Tauschbörse sei also offensichtlich rechtswidrig. In geringfügigen Fällen verzichteten die Staatsanwaltschaften jedoch in der Regel auf eine Verfolgung.
Ferner wolle der Gesetzgeber künftig die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben auf Kopiergeräte oder Speichermedien nicht mehr vorschreiben. Stattdessen sollten Vertreter der Künstler und Hersteller sie in einem maximal einjährigen Schiedsverfahren selbst aushandeln. Damit die Vergütung in einem wirtschaftlich angemessenen Verhältnis zum Preis der Geräte oder des Mediums stehe, sei festgelegt, dass sie nicht mehr als fünf Prozent betrage. Für Geräte, die überwiegend nicht zur Vervielfältigung genutzt werden könnten, falle die Obergrenze geringer aus.
Das Gesetz soll nach Angaben der Ministerin im kommenden Jahr in Kraft treten. Der Bundesrat muss nicht zustimmen. Die erste Lesung im Bundestag werde es voraussichtlich noch vor der Sommerpause geben. Größere Änderungen am Regelwerk erwarte sie nicht. Auch Kanzlerin Angela Merkel habe in der Kabinettssitzung betont, es handele sich um einen sehr ausgewogenen Entwurf. Zypries hatte den Referentenentwurf bereits im vergangenen Herbst während der rot-grünen Regierungszeit vorgelegt.
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Mar-22-2006 16:16
disco stu
Supreme tranceaddict??
Registered: Nov 2001
Location: Around the World
hat sich denn jetzt überhaupt was geändert?
Mar-22-2006 16:19
shattered~soul
bull5hit
Registered: May 2005
Location: generic trance addict 0815
quote:
...Das Bundesjustizministerium hat die so genannte Bagatellklausel im Urheberrechtsgesetz gekippt. Damit können weiterhin auch marginale Urheberrechtsverletzungen strafrechtlich verfolgt werden...
Originally posted by arctic light
ich glaube, cj stone befindet sich die meiste zeit bei kontor im keller und wird nur 1-2 mal im jahr wieder aufgetaut, um irgendwo zu spielen
Mar-22-2006 16:34
disco stu
Supreme tranceaddict??
Registered: Nov 2001
Location: Around the World
Dann widersprechen sich aber die Meldungen
N-TV
quote:
Nach dem am Mittwoch in Berlin vom Kabinett beschlossenen Entwurf ist eine digitale Kopie von Musik-CDs oder Filmen entgegen jüngsten Berichten für den Privatgebrauch weiterhin erlaubt.
Golem
quote:
...Das Bundesjustizministerium hat die so genannte Bagatellklausel im Urheberrechtsgesetz gekippt. Damit können weiterhin auch marginale Urheberrechtsverletzungen strafrechtlich verfolgt werden...
Mar-22-2006 16:42
TomTom
Progressive addict
Registered: Feb 2002
Location: Frankfurt/Germany GTA #40
Nö da widerspricht sich nix finde ich. Ne private Kopie ist ja nach wie vor erlaubt und verfolgt wird nur, was illegal ist. Wenn Du also zuhause ne schöne CD hast und die auch im Auto oder im Ipod hören willst, darfst Du das. Ich finde diese ganze Diskussion sinnlos und der Zeit um Jahre hinterherhinkend, denn die Realität hat uns längst eingeholt. Musik überall hören ist heute sowas von normal, eine Gesetzesänderung hätte Millionen Menschen in die Illegalität getrieben und daran sollte weder den Firmen noch der Gesetzgebung gelegen sein. Wenn sich keiner ne CD auf den Ipod ziehen darf, wer kauft sich noch nen Ipod außer uns live set Junkies?
Originally posted by TomTom
Nö da widerspricht sich nix finde ich. Ne private Kopie ist ja nach wie vor erlaubt und verfolgt wird nur, was illegal ist. Wenn Du also zuhause ne schöne CD hast und die auch im Auto oder im Ipod hören willst, darfst Du das. Ich finde diese ganze Diskussion sinnlos und der Zeit um Jahre hinterherhinkend, denn die Realität hat uns längst eingeholt. Musik überall hören ist heute sowas von normal, eine Gesetzesänderung hätte Millionen Menschen in die Illegalität getrieben und daran sollte weder den Firmen noch der Gesetzgebung gelegen sein. Wenn sich keiner ne CD auf den Ipod ziehen darf, wer kauft sich noch nen Ipod außer uns live set Junkies?
Was mich aber weiterhin stört ist der Kopierschutz. Du darfst dir zwar für das Auto eine CD kopieren, aber nur, wenn sie keinen Kopierschutz hat. Somit ist der Enduser wieder eingeschränkt.
Das bedeutet für mich: keine CDs mit Kopierschutz kaufen!
Originally posted by disco stu
Dann widersprechen sich aber die Meldungen
N-TV
Golem
Die von Dir zitierte Golem Meldung stammt aus dem Handelsblatt und ist flasch. So steht es zumindest in der n-tv Meldung, die ich hier gepostet habe.
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Mar-22-2006 19:00
Tom Paris
disco invader
Registered: Aug 2003
Location: trance valley : GTA #146
quote:
Originally posted by TomTom
Musik überall hören ist heute sowas von normal, eine Gesetzesänderung hätte Millionen Menschen in die Illegalität getrieben und daran sollte weder den Firmen noch der Gesetzgebung gelegen sein.
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Musik ist das, was uns zu Menschen macht
Mar-22-2006 19:59
disco stu
Supreme tranceaddict??
Registered: Nov 2001
Location: Around the World
was sagt die DPA dazu, nur der kann man wohl nur glauben oder wie?
Die widersprechen sich ja doch alle
Mar-22-2006 20:16
Sonata Arctica
queing for #GTA_Party...
Registered: Jan 2003
Location: Frankfurt am Main, Germany | GTA #60
Die Zukunft macht mir Angst , Ich muss hier dringend weg. Wieso können manche Leute nicht mit ihren dreckigen Pfoten von meiner Freiheit bleiben?
Mar-22-2006 22:27
Tom Paris
disco invader
Registered: Aug 2003
Location: trance valley : GTA #146
quote:
Originally posted by Sonata Arctica
Die Zukunft macht mir Angst , Ich muss hier dringend weg. Wieso können manche Leute nicht mit ihren dreckigen Pfoten von meiner Freiheit bleiben?
manche sind eben gleicher als andere...
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