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Was macht die Politik gerade? (pg. 5)
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Keldana
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Originally posted by Skuz
wenns danach geht, dann können wir den laden gleich dicht machen! eine fahrbereitschaft hat genauso ihre daseinsberechtigung wie eine flugbereitschaft etc. solang die politiker sich an die regeln halten ist das meiner meinung nach vollkommen ok. dann kann man maximal über die regeln streiten aber nicht permanent rollende köpfe fordern...


Lese mal bitte den Artikel hier:

nicht alles, was legal ist, ist auch legitim

Denn es ist korrekt ... rein von einer bestimmten Statute aus gesehen, war das von Frau Schmidt wohl "den Vorschriften der Nutzung der Fahrbereitschaft" entsprechend. Aber es gibt schließlich mehr, als nur diese 1 Nutzungsregel ...

Und hinzu kommt ja, dass sie als Ministerin den Ärzten / Krankenkassen vorwirft, Geld zu verschwenden, es aber anscheinend etwas anderes ist, wenn sie das macht. Schon alleine aus diesem Grund ist eine solche "Ministerin" nicht mehr tragbar ...

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Originally posted by Skuz
EDIT: Selbstverständlich kann man sich über sowas aufregen, aber schau dich mal um: Das was da an Steuergeld verbraten wird, ist nen Witz, selbst aufsummiert, wenn man das mit Aktionen wie der Abwrackprämie, ner Rentengarantie, ABM-Maßnahmen, "Gesundheitsreform" und in gewisserweise auch den immer länger werdenden Kurzarbeitsregelungen etc. vergleicht. Darüber hab ich von dir noch nie so einen riesen Aufschrei gehört, aber aus nem Hauch machst du hier nen Orkan. Klar gilt "wer den cent nicht ehrt, ist den Euro nicht wert", aber sollte man nicht zuerst die riesigen Summen retten, bevor man sich um solche Nebensächlichkeiten kümmert?


Bei all den Sauereien mache ich ehrlich gesagt keinen Unterschied zwischen "Geldbeträgen" ... denn seien wir mal ehrlich ... gerade weil es im kleinen soviele Dinge gibt, die "ungestraft" bleiben, sieht es im Großen nicht besser aus.

Und es mag durchaus sein, dass Du hier im Forum von mir keinen Kommentar zur Abwrackprämie gelesen hast ... ich habe im Privatleben mit so vielen Leuten über dieses sinnlose Geldverbrennen gesprochen, dass ich selbst nicht sagen könnte, wem gegenüber ich meinen Unmut über die Abwrackprämie zum Ausdruck gebracht habe und wen ich vielleicht vergessen haben könnte.

Dazu kommt, dass ich von einigen Dingen auch gar nichts mitbekomme (Kurzarbeiterregelungen) ... aber wie gesagt ... ich finde nicht, dass man irgendwelche Verfehlungen von Politikern relativieren sollte, nur weil es noch bedeutend größere Sauereien gibt.

Nachdem ich schon vor Monaten dachte "schlimmer könnte es nicht mehr kommen" ... bin ich mittlerweile soweit dass ich sage "ich muß etwas dagegen tun" ... und daher sehe ich mir das "Wirken" der Piratenpartei derzeit sehr genau an ... denn ich werde in Zukunft selbst versuchen, an den Veränderungen mitzuwirken ... nur muß ih dafür eben noch schuen, wohin ich am Besten passe ...
nz-fan
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Originally posted by Skuz
schaut sich vll mal einer an gegen was die hauptsächlich demonstrieren?
hauptsache weil se mehr geld wollen...


Nicht nur ;) hatte mal ein interessantes Buch über Frankreich wo halt auch über die Streiks geschrieben wurde. Auf jeden Fall hätten die Franzosen NICHT sowas mitgemacht was die Politiker hier teilweise verzapfen......
Skuz
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Originally posted by nz-fan
Nicht nur ;) hatte mal ein interessantes Buch über Frankreich wo halt auch über die Streiks geschrieben wurde. Auf jeden Fall hätten die Franzosen NICHT sowas mitgemacht was die Politiker hier teilweise verzapfen......


:D guter Witz... beispielsweise zensieren die Franzosen bedeutend länger schon das Internet und es gab so gut wie keinen Widerstand. Die Universitäten muss man hier glaub nicht erwähnen mit ihrer Zwei-Klassengesellschaft usw.
Sicherlich haben die eine ausgeprägtere Streikkultur als wir Deutschen, aber mir fällt in letzter Zeit kein Streik/Demo ein, die man nicht hätte auf den persönlichen Eigennutz in Form von Geld hätte runterbrechen können.
Und wenn man weiter ausholt könnte man auch fragen: Wem gibt der Erfolg recht (gemessen in Wirtschaftskraft etc.)?


@Keldana

Ich brauch keine Artikel lesen, die genau das sagen, was ich zuvor bereits gesagt habe...Ich will über die Regeln streiten! Nach den aktuellen ist unsere Ministerin auf der sicheren Seite und wieso soll jemand aus solch einer Geschichte persönliche Konsequenzen ziehen, wenn er geltende Regeln befolgt, welche offensichtlich nicht gegen Menschenrechte verstoßen? Mein Punkt ist hier: Wenn ich solche Regeln befolge, muss ich nicht meinen Hut nehmen! Und allein dagegen richtet sich dann meine Widerrede.


quote:
Bei all den Sauereien mache ich ehrlich gesagt keinen Unterschied zwischen "Geldbeträgen" ... denn seien wir mal ehrlich ... gerade weil es im kleinen soviele Dinge gibt, die "ungestraft" bleiben, sieht es im Großen nicht besser aus.

aber wie gesagt ... ich finde nicht, dass man irgendwelche Verfehlungen von Politikern relativieren sollte, nur weil es noch bedeutend größere Sauereien gibt.


Seh ich vollkommen anders. Wir Deutschen verlieren uns schon seit geraumer Zeit im Klein-Klein und regulieren noch jeden so kleinsten Mist (trotz Entbürokratisierungskommissionen,-beauftrage und in Fortführung gibs diesen Kram sogar in Brüssel[Stichwort: Gurkenverordnung und die Panikmache als diese abgeschafft wurde]...).

In meinen Augen relativiere ich nichts. Für mich ist keine Regelverletzung vorhanden, also konsequenterweise auch kein Verfehlung existent (ja, das ist eine sehr liberale Sichtweise). Das Einzige, und genau das ist der Knackpunkt, ist der Mangel/die Fehlerhaftigkeit des existierenden Ordnungsrahmen, in welchem man dann auch solche moralischen und ethischen Aspekte reinbringen sollte.
Keldana
quote:
Originally posted by Skuz
@Keldana

Ich brauch keine Artikel lesen, die genau das sagen, was ich zuvor bereits gesagt habe...Ich will über die Regeln streiten! Nach den aktuellen ist unsere Ministerin auf der sicheren Seite und wieso soll jemand aus solch einer Geschichte persönliche Konsequenzen ziehen, wenn er geltende Regeln befolgt, welche offensichtlich nicht gegen Menschenrechte verstoßen? Mein Punkt ist hier: Wenn ich solche Regeln befolge, muss ich nicht meinen Hut nehmen! Und allein dagegen richtet sich dann meine Widerrede.


Nur weil sie vielleicht nicht gegen die "Dienstwagenrichtlinie" verstoßen hat, heißt das aber nicht, dass sie nicht gegen andere Regeln verstoßen hat.

Und ein wichtiger Punkt ist ja, ob diese "Arbeit", der sie da im Urlaub nachgegangen ist, überhaupt solche war. Demnach muß ja auch überhaupt mal geklärt werden, ob sie nicht wiederrechtlich etwas als "Arbeit" deklariert" hat.

Und auch wenn man eigentlich nicht vorschnell urteilen sollte, wirft es auf die Dame zumindest kein sonderlich gutes Licht, dass sie zunächst von "Aufklärung" nichts wissen wollte ...

quote:
Originally posted by Skuz
Seh ich vollkommen anders. Wir Deutschen verlieren uns schon seit geraumer Zeit im Klein-Klein und regulieren noch jeden so kleinsten Mist (trotz Entbürokratisierungskommissionen,-beauftrage und in Fortführung gibs diesen Kram sogar in Brüssel[Stichwort: Gurkenverordnung und die Panikmache als diese abgeschafft wurde]...).


Was heißt denn "wir deutschen" ??? Das sind doch sehr oft bloß Politiker, die Regeln aufstellen, die sie selbst gar nicht verstehen ...

wobei ein Teil davon aber auch wirklich auf das Konto der deutschen Bevölkerung geht ... es ziehen verdammt viele Leute vor Gericht, weil sie Regeln haben wollen, damit sie einem Nachbarn ans Bein pinkeln können, wenn der 3 Minuten länger Krach macht, als in irgendnem Gesetz drin steht.

quote:
Originally posted by Skuz
In meinen Augen relativiere ich nichts. Für mich ist keine Regelverletzung vorhanden, also konsequenterweise auch kein Verfehlung existent (ja, das ist eine sehr liberale Sichtweise). Das Einzige, und genau das ist der Knackpunkt, ist der Mangel/die Fehlerhaftigkeit des existierenden Ordnungsrahmen, in welchem man dann auch solche moralischen und ethischen Aspekte reinbringen sollte.


Ich finde es schon ein "relativieren":

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Das was da an Steuergeld verbraten wird, ist nen Witz, selbst aufsummiert, wenn man das mit Aktionen wie der Abwrackprämie, ner Rentengarantie, ABM-Maßnahmen, "Gesundheitsreform" und in gewisserweise auch den immer länger werdenden Kurzarbeitsregelungen etc. vergleicht.


und wenn am Ende der Frau Schmidt wirklich überhaupt keine Verfehlung nachzuweisen ist, kann man sich natürlich immernoch damit befassen, die Regeln "anzupassen".
Skuz
quote:
Originally posted by Keldana
Nur weil sie vielleicht nicht gegen die "Dienstwagenrichtlinie" verstoßen hat, heißt das aber nicht, dass sie nicht gegen andere Regeln verstoßen hat.


Wenn du mir diese anderen Regeln nennst, dann ist das ok. Allerdings vermute ich stark, dass du hier eher auf solche Geschichten wie Werte und Normen(W&N) abheben willst. Das Problem bei dieser Auslegung von Regeln ist doch aber, dass abgesehen von den Menschenrechten/den ersten zwanzig Artikeln des GG) ein allgemeiner gesellschaftsweiter Konsens, welche W&N nun eine allgemeine Gültigkeit besitzen/von unserer Gesellschaft internalisiert sind, nicht (mehr) vorhanden ist.

quote:
Originally posted by Keldana
Und ein wichtiger Punkt ist ja, ob diese "Arbeit", der sie da im Urlaub nachgegangen ist, überhaupt solche war. Demnach muß ja auch überhaupt mal geklärt werden, ob sie nicht wiederrechtlich etwas als "Arbeit" deklariert" hat.


Gut, wenn man an diesem Punkt ansetzt und dann nachweisen kann, dass die Ministerin bestimmte Dinge falsch deklariert hat, dann gebe ich dir Recht. Problematisch wird dieser Nachweis aber ohne Frage. Hier stellt sich dann die Frage, ob man 'Bildungsreisen', wie sie unsere Abgeordneten des öfteren mal unternehmen, um sich mit Kollegen aus dem Ausland auszutauschen, ggf. Lösungsansätze für bestimmte Probleme (Sozialsystem, Bildungssystem oftmals in Skandinavien)vor Ort zu studieren, strikt vom 'privaten Vergnügen' trennen sollte, auch man vielleicht schon einmal vor Ort ist(um mal ein W&N Argument aufzugreifen: Die Umweltbelastung durch die einmalige Anreise zu minimieren).

quote:
Originally posted by Keldana
Was heißt denn "wir deutschen" ??? Das sind doch sehr oft bloß Politiker, die Regeln aufstellen, die sie selbst gar nicht verstehen ...
wobei ein Teil davon aber auch wirklich auf das Konto der deutschen Bevölkerung geht ... es ziehen verdammt viele Leute vor Gericht, weil sie Regeln haben wollen, damit sie einem Nachbarn ans Bein pinkeln können, wenn der 3 Minuten länger Krach macht, als in irgendnem Gesetz drin steht.


Im Endeffekt sind die deutschen Volksvertreter (die Diskussion ob sie nun Vertreter oder Verräter sind, spar ich mir...) ja auch "nur" Deutsche. Hinzu kommt die von dir bereits angesprochene sogenannte nachgeordnete Gesetzgebung durch Gerichte und Ausführungsbestimmungen, erlassen durch Ministerien, Behörden und ggf. dazu befugten Körperschaften wie die BA.


quote:
Originally posted by Keldana
Ich finde es schon ein "relativieren":

Aber auch nur, weil wir zwei vollkommen unterschiedliche Herangehensweisen an das Problem haben ;)

Ahja, was ich beim letzten Post vergessen habe und was unbedingt (!) nachgeholt werden muss: Ich finde es überaus löblich, dass du ernsthaft in Betracht ziehst dich politisch zu engagieren. Die Motive sind in meinen Augen dabei vollkommen sekundär, so lang es sich nicht um Dinge wie Fremdenhass handelt (allgemeine Aussage, nicht speziell auf dich bezogen, denn das trifft meiner Einschätzung nach nun wirklich nicht zu). Bei welcher Partei du nun im Endeffekt landest, ist ebenfalls sekundär, denn eine Demokratie (ich hoffe, dass wir wenigstens in diesem Punkt uns einig sind, dass man die BRD noch als solche bezeichnen kann ohne Magenkrämpfe zu bekommen) lebt vom Wettbewerb der Ideen, von der Diskussion und von unterschiedlichen Meinungen.
Tom Paris
quote:
Originally posted by Skuz
...denn eine Demokratie (ich hoffe, dass wir wenigstens in diesem Punkt uns einig sind, dass man die BRD noch als solche bezeichnen kann ohne Magenkrämpfe zu bekommen) lebt vom Wettbewerb der Ideen, von der Diskussion ....


Natürlich kann man die BRD als solche bezeichnen. Der Problem ist doch nur, dass der von Dir angesprochenen Wettbewerb der Ideen ausbleibt, dagegen ein Bashing-Wettbewerb überhand nimmt und Diskussionen auf dem Papier abgehandelt werden.

Jedes noch so kleine Vorkommnis wird als Anlass für Rücktrittsforderungen genommen, "Für und Wider" nach dem Wind der Partei gedreht und danach, ob man sich gerade in der Opposition befindet oder nicht.

Wir haben hier also zwar noch die Demokratie in Form des Wahlrechts, das was die Gewählten machen entspricht aber keineswegs mehr dem Willen des Volkes.
nz-fan
quote:
Originally posted by Skuz
Wenn du mir diese anderen Regeln nennst, da
Ahja, was ich beim letzten Post vergessen habe und was unbedingt (!) nachgeholt werden muss: Ich finde es überaus löblich, dass du ernsthaft in Betracht ziehst dich politisch zu engagieren. D


:stongue: :stongue: :haha: :haha: So ein Angebot habe ich tatsächlich vor 2 ? Jahren bekommen :toothless :p
Skuz
quote:
Originally posted by nz-fan
:stongue: :stongue: :haha: :haha: So ein Angebot habe ich tatsächlich vor 2 ? Jahren bekommen :toothless :p


Gibs das auch für begriffsstutzige Leute wie mich?
Hast du ein Angebot bekommen dich in der Kommunalpolitik zu engagieren(Kanditdat für irgendwas zu werden) oder was möchtest du damit sagen? Und vor allem: Was soll der der "Wenn du mir diese Regeln nennst" Satz noch in dem Quote?:confused:
nz-fan
quote:
Originally posted by Skuz
Gibs das auch für begriffsstutzige Leute wie mich?
Hast du ein Angebot bekommen dich in der Kommunalpolitik zu engagieren(Kanditdat für irgendwas zu werden) oder was möchtest du damit sagen? Und vor allem: Was soll der der "Wenn du mir diese Regeln nennst" Satz noch in dem Quote?:confused:


Nichts ist wohl nicht mit gelöcht worden.. der Nachteil an so großen Quotes :crazy:

Was ist daran groß zu verstehen... :conf: Ich habe halt ein Angebot bekommen , Mitglied in einer Partei zu werden und mich zu angagieren, da er wohl meine Ansichten, Vorschläge etc. sehr gut fand ( und ein etwas längeres Gespräch daraus wurde ;) )
Keldana
quote:
Originally posted by nz-fan
Was ist daran groß zu verstehen... :conf: Ich habe halt ein Angebot bekommen , Mitglied in einer Partei zu werden und mich zu angagieren, da er wohl meine Ansichten, Vorschläge etc. sehr gut fand ( und ein etwas längeres Gespräch daraus wurde ;) )


Nun ja ... Du solltest wohl erklären, woraus genau diese "Angebot" bestand ... denn es macht einen Unterschied, ob man eine Rede auf einem Parteitag gehalten hat und dann ein Angebot bekommen hat, oder ob man sich mal ne Stunde mit dem Vorsitzenden des Kleingärtnervereins unterhalten hat, der dann anbietet, einen zum "politischen" Vorstand in einer kleinen Dorfpartei zu machen.

Denn eine "Erklärung" würde es den Leuten erlauben auch einzuschätzen, welche Bedeutung man so einem "Angebot" beimessen könnte ...

Es stimmt zwar in Deinem Fall beides nicht (ich kann mich zumindest an eine Sache erinnern, die Du damit meinen könntest), aber das kannst Du dann ja selbst noch erklären.

DjDiPain
Lebt ihr im gleichen Land wie ich?

Also wenn ich mit dem Auto von Köln nach Ulm fahre, überholen mich geschätzte 8000 Vws. 7000 Audis, 5000 BMWs 3000 Benze,...etc. Entweder hat jeder einen JOb der ihm einen Dienstwagen vorschreibt, oder uns geht es doch nicht so schlecht wie wir alle rumjammern. Oder wenn ich mal wieder eine erkundungstour durch Ortschaften mache und mich wunder wo das Dorf aus neugebauten Häusern herkommt...

Das Problem an uns Deutschen ist doch, das wir alles haben wollen, aber nicht mehr genau erkennen, das wir uns nicht alles leisten müssen...

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Achja stimmt, die 0% Finanzierung machts ja möglich... hauptsache Luxus steht vor der Tür, essen muss man halt die Lidl Salami und 39cent Toast.

Und dann fällt einem bei all dem Luxus auf, das man mit seinem Einkommen nicht mehr klar kommt und fängt an rumzuheulen, das man ja sooooooooooo wenig verdient.

Mir gehts gut, kann alles so bleiben wie es ist, überwacht werd ich durch den MAD sowieso ;)
Inyrie
quote:
Originally posted by DjDiPain
Lebt ihr im gleichen Land wie ich?

Also wenn ich mit dem Auto von Köln nach Ulm fahre, überholen mich geschätzte 8000 Vws. 7000 Audis, 5000 BMWs 3000 Benze,...etc. Entweder hat jeder einen JOb der ihm einen Dienstwagen vorschreibt, oder uns geht es doch nicht so schlecht wie wir alle rumjammern.


Pfft, das kommt daher, dass die Leute mit "normalen" Autos kaum noch Autobahnen bevölkern (und schon gar nicht schneller als 120 km/h fahren), weil sie sich den Sprit nicht leisten können :haha: :toothless
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